USPTO Patents Application 10599267

BlattNr.

PCT/DE2005/000556

Fold Nr. A^ni Qy} ERKLARXJNG: ERFINDERERKLARUNG (nur im Hinblick auf die Bestimmung der Vereinigten Staaten

von Amerilca)

DieErklanmg mup dem inAbscfmUt2J4 vorgescfiriebenen Worilaui mispredict; sieheAnmerkmigenzu dsn Feldem MH, T 727 (i) bis (v)
(allgemeht) tmdinsbesondere die AimierkungenzumFeldNr. VJJI (zv). Wird dieses Feldnicht bemiizt, so sollte dieses Blati dem Antj-agnicht
beigeJUgt werden,

Erfindererklarung (Regein 4.17 ZSffer iv und Slbxs.l Absatz a Ziffer iv)
im Hinblick auf die Bestimmung der Vereini^en Staaten von Amexika:

Ich erklare hiermit an Eides Statt, daj3 ich nach bestem Wissen der urspruiigliche, ©rste und alleinige Erfinder (falls nachstehend nur
ein Erfinder angegeben ist) oder Miterfmder (fells nachstehend mehr als ein Erfinder angegeben ist) des beanspruchten Gegenstandes
bin, fiir den ein Patent beantragt wird.

Diese Erklarung wird im Hinblick auf und als Teil dieser intemationalen AnKueldung abgegeben (falls die Erklaning ziusammen mit
der Anmeldung eingereicht wird).

Diese Erklarung wird im Hinblick auf die Internationale Anmeldung Nr. PCT/ .P.^ 2QP5/000556 abgegeben (falls

diese Erklarung nach Kegel 26ter eingereicht wird).

Ich erldare hiennit an Eides Statt, dafi mein Wolmsitz, meine Postanschrifl ua<l meine Staat^angehdrigkeit den neben meinem Namen
aufgefiihrten Angaben entsprechen.

Ich bestatige hiermit, daB ich den Inhalt der oben angegebeuen interaatdonalen Anmeldung, einschliefilich ihrer Ansprilche,
durchgesehen und verstanden habe. Ich habe imAntragsformular dieser intenxationalen Anmeldung gemSB PCT Regel 4. 10 s&ntliche
Auslandsanmeldungen angegeben und habenachstehendunter der Oberschrift'^P'rtthereAnmeldung^'^unterA^

des Staates oder Mitglieds der Welthandelsorganisationy des Tages, Monatsis.nd Jahres der Anmeldung, sSmtliche Anmeldungen fur
ein Patent bzw. eine Erfinderurkundein einemanderen Stoat als den Vereinigfcen Staaten von Amerika angegeben, einschlieBlich aller
intemationalen PCT-Anmeldungen, die wenigsteus ein anderes Land als die Vereinigten Staaten von Amerili^ beslimmen, deren
Anmeldetag dem der Anmeldung, deren Prioritat beanspmcht wird, vorangefcit.

Friihere Anmeldungen: -

Ich erkenne Iiiermitmeine Pflichtzur Offenbarungjeglicher Informationen an, c3ie nach meinem Wissen zurPriifung der Patentfahigkeit
in Einklang mit Title 37, Code of Federal Regulations, § 1.56 von Belang sind, einschlieBlich, im Hinblick auf
Teilfortsetzungsanmeldungen, Informationen, die im Zeitraum zwischen dem Anmeldetag der fniheren Patentanmeldung und dem
intemationalen PCT-Anmeldedatum der Teilfortsetzxingsanmeldung bekannt geworden sind.

Ich erklare hiermit, dafi alle in der voriiegenden EridSiung von mir gemaclnten Angaben nach bestem Wissen und Gewissen der
Wahrheit entsprechen, und femer, dafi ich diese eidesstattliche Erklamng in BCZenntais dessen ablege, da6 wissentlich und vorsatzlich
falsche Angaben oder detgleichen gemaB § 100 1 , Title 1 8 des US-Codes stra&^ar sind und mit Geldstrafe und/oder Gef^gais bestraft
werdea konnen und dafi derarfigewissentlichund vorsatzlich falsche Angaben dieRechtswirksamkeitdervorliegenden Patentanmeldung
oder eines aufgnind deren erteilten Patentes gef^hrden kdnnen.

Name: .^AXTb^.^^i Th9^?t?Cl

Wohnsitz: .^r^P-l^^r!????.* .P?H.*?9!^!^9^

(Stadt und US-Staat, falls anwendbar, sonst Land)

Postanschrift: .^9^?"® Aussicht 4a, 25582 Hohenaspe

deutsch

StaatsangehSrigkeit: .'^.*='.".'??V .V^^ie-: .

UnterschriftdesErfinders: .G^ff^t^/pft^ .i^^VMwfl^:(^
(falls nicht bereits das Antragsfonnular unterschrieben wird oder
fall s die Erldaningnach Einreichung der intemationalen Anmeldung
nach Regel 26/^rberichtigtoder hinzugeftlgt wird. DieUnterschrift
muB die des Erfinders sein, nicht die des Anwalts)

Name: ."tRXPA, Matthias

Wohnsiiz: /l^®^5^\P.®H*?F^j?n.4

(Stadt und US-Staat, falls anwendbar, sonst Land)

Postanschrift- M^^PMH®'". ?/ ?.^.^.?!*^.

Datum: .6-.Apri! 2005

(der Unt:erscbrift, falls das Antrags&>rmularnichtunt6rschrieben
wird oder der Erklarung, dienachRegel 26/ernach Einreichung
der intemationalen Anmeldung berichtigt oder hinzaigefUgt
wird)

Staatsangeheriglceit: /

UnterschriftdesErfmdersT ^"f^^f^. . ( ^^^ ^^^
(falls nicht bereits das Antragsfonnular unterschrieben wird oder
falls die Erklarungnach Einreichung derintemationalen Anmeldung
nach Regel berichtigt oder hinzugefugt wird. Die Unterschrift
muB die des Erfinders sein, nicht die des Anwalts)

Datum: 6.AP."I2095

(der Untersclnift, falls das Antragsfonnular nichtunterschrieben
wird oder der Erklarung, die nach Regel 26/ernach Einreichung
der intemationalen Anmeldung berichtigt oder hinzugefilgt
wird)

Bg Diese Erklamng wird auf dem folgenden Blatt fortgefiihrt, "Fortsetzungsblatt fiir Feld Nr. VIII (iv)".

Formblatt PCT/RO/101 (Erklarungsblatt (iv)) (April 2005)

Siehe Atmierkimgen zu diesemAntragsfommlar

PCT/DE2005/000556

BlattNr.

Fortsetenngsblatt fur Feider VIII (i) bis (v) ERKLARLTNG

Falls derPhOz bi emem der Feider ^^ (i) his (v) nicht fiir alleAjigaben ausredcht, htsbesondere imFalle, dap mehr als ztreiErfinder m
FeldNr. (U') mifgejuhrtwerdeti: schreibenSie 'Foj-isetztrngvonFeldNr, ^OT... " (gebenSiedieZifferdesFeldesan)midinachenSie
die erforderlichen Aiigaben entsprechend der in detn Feld, in dem der Plats: nicht attsreicht, vorgescltriebenen Art tmd Weise. Falls
ImisichtUchzweierodermehrErklanmgen der Plaiz niclit ausreichi, soUienSi^Jeweils eitt separates Fortsetzungsblatt fiir JedeErklanrng
einreichen. Wird dieses Fortsetztmgsblatt nicht benutzt, so soUte es dem Antral nicht heigefilgt werdm.

Fortsetzung von Feld Nr. VUl (iv)

Name: KRAFT, Alexander

Wohnsitz: Berlin, Deutschland

Postanschrift: WendenschlossstraBe 324a, 12557 Berlin

Staatsangehorigkeit: deutsch
Unterschrift des Erfinders:

Dal

i: 7.4,2005

Name: PETZER, Helmut

Wohnsitz: Schildow, Deutschland

Postanschrift: Heinrich-Heine-StrafJe 7, 16552 Schildow

Staatsangehorigkeit: deutsch

Unterschrift des Erfinders : ^ , ^^yff^X Datum: 13.04.05

Name: WUNSCHE, Maja

Wohnsitz: Berlin, Deutschland
Postanschrift: Pieskower Weg 54, 10409 Beriin

Staatsangehorigkeit: deutsch

Unterschrift des Erfinders:

Datum: 07.04.2005

Name: BLASCHKE, Manfred

Wohnsitz: Berlin, Deutschland
Postanschrift: Stedingerweg 23, 10407 Beriin

Staatsangehorigkeit: deutsch
Unterschrift des Erfinders:

Datum: 07.04.2005

Name: STAD'ELMANN, Manuela

Wohnsitz: Beriin, Deutschland

Postanschrift: Wilhelm-Stolze-StraSe 38, 10249 Berii n

Staatsangehorigkeit: deutsch
Unterschrift des Erfinders

Datum: 7.4.2005

Fonnblatt PCT/RO/101 (Fortsetzungsblatt fiir Erklarungen) (April 2005)

Siehe Anmerhingen su diesem Antragsfornmlar